SMC-Schelle

Europäisches Patent · EP1243837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1243837
Anmeldenummer
EP02001433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2002
Veröffentlicht
25.09.2002
Erteilt
13.06.2007
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/02 (2006.01)
F16L 33/035 (2006.01)
Priorität
DE 20102900 U 26.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 15.10.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PA Matthias Schäfer, Auf der Mauer 9, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  3. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bange, Winfried Dipl.-Ing.

59929 Brilon-Alme, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.