Sensor zur Objekterkennung

Europäisches Patent · EP1243945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1243945
Anmeldenummer
EP02251246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2002
Veröffentlicht
25.09.2002
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01V 8/10 (2006.01)
G08B 13/181 (2006.01)
Priorität
JP 2001051503 27.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oku, Shin-ichi, Optex Co. Ltd.

Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP

Tatsumi, Yoshinori, Optex Co. Ltd.

Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP

Hayashi, Akihiko, Optex Co. Ltd.

Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP

Takeguchi, Maki, Optex Co. Ltd.

Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.