Hochfrequenzoszillator
Europäisches Patent · EP1244205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1244205
- Anmeldenummer
- EP02252029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2002
- Veröffentlicht
- 25.09.2002
- Erteilt
- 30.08.2006
- Gelöscht
- 30.08.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H03B 5/36 (2006.01)H03B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001082578 22.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oita, Takeo, c/o Nihon Dempa Kogyo Co., Ltd.
Sayama-shi, Saitama 350-1321, JP
Sato, Yuichi, c/o Nihon Dempa Kogyo Co., Ltd.
Sayama-shi, Saitama 350-1321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.