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Europäisches Patent · EP1244393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1244393
Anmeldenummer
EP00978373
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2000
Veröffentlicht
02.10.2002
Erteilt
24.02.2016
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/01 (2006.01)
Priorität
US 470907 23.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/030463 02.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/047426 05.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 09.02.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2018

  3. 24.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEMBERG, Vladimir

Redwood City, CA 94065, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.