Drehlagerung einer Tür

Europäisches Patent · EP1245177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1245177
Anmeldenummer
EP02004451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2002
Veröffentlicht
02.10.2002
Erteilt
28.11.2007
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/36 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
E05D 7/04 (2006.01)
E05D 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 10115638 26.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sand, Dirk

09116 Chemnitz, DE

Grabowski, Jens

67202 Wolfisheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.