Kabelhalterung für einen Kesselstaubsauger

Europäisches Patent · EP1245178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1245178
Anmeldenummer
EP01401776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2001
Veröffentlicht
02.10.2002
Erteilt
25.08.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/26 (2006.01)
Priorität
US 822570 30.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 30.10.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2010

  3. 25.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Griffin, Ronald

Williamsport, Pennsylvania 17701, US

Fry, Kevin

South Williamsport, Pennsylvania 17702, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.