Dekoratives Bauelement

Europäisches Patent · EP1245408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1245408
Anmeldenummer
EP02400019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2002
Veröffentlicht
02.10.2002
Erteilt
21.12.2005
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B44F 1/06 (2006.01)
Priorität
CH 5942001 31.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 11.06.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Stutz, Martin, Zypressenstrasse 138, 8004 Zürich → Martin Stutz, MS Know How, Tobelackerweg 4, 8102 Oberengstringen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2009

  3. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Martin Stutz MS Know How

8102 Oberengstringen

Erfinderin/Erfinder

Stutz, Martin

8004 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.