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Europäisches Patent · EP1246558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1246558
Anmeldenummer
EP00930755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2000
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
26.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47G 25/14 (2006.01)
Priorität
US 479170 07.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/013357 15.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/050930 19.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOULDSON, Stanley, F.

Northport, NY 11768, US

OLK, Olaf

Hauppauge, NY 11788, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.