FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1246579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1246579
- Anmeldenummer
- EP00987234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2000
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 14.01.2004
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/00 (2006.01)A61C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 29921192 U 03.12.1999DE 10004535 02.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/011173 11.11.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/039684 07.06.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.