FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1246579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1246579
Anmeldenummer
EP00987234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2000
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
14.01.2004
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 1/00 (2006.01)
A61C 17/02 (2006.01)
Priorität
DE 29921192 U 03.12.1999
DE 10004535 02.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/011173 11.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/039684 07.06.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 15.03.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  3. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.