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Europäisches Patent · EP1246981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1246981
- Anmeldenummer
- EP01909620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2001
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 18.04.2007
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 10001076 13.01.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000359 12.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/051732 19.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 29.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
- 15.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWITTE, Richard
48712 Gescher, DE
MENSING, Ansgar
48619 Heek-Nienborg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.