ENDSTÜCK FÜR STÄBE EINES ROLLTORPANZERS

Europäisches Patent · EP1246992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1246992
Anmeldenummer
EP01953903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2001
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
11.01.2006
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/15 (2006.01)
Priorität
DE 10033510 11.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/002568 10.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/004780 17.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 13.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  3. 13.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖRMAN, Stephan

33334 Gütersloh, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.