ENDSTÜCK FÜR STÄBE EINES ROLLTORPANZERS
Europäisches Patent · EP1246992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1246992
- Anmeldenummer
- EP01953903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2001
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 11.01.2006
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/15 (2006.01)
- Priorität
- DE 10033510 11.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2001/002568 10.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/004780 17.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 13.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 13.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HÖRMAN, Stephan
33334 Gütersloh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.