PRODUKTECHTHEITSPRÜFUNG

Europäisches Patent · EP1247245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1247245
Anmeldenummer
EP00987429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2000
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
15.10.2003
Gelöscht
15.10.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G06K 7/12 (2006.01)
G06K 19/14 (2006.01)
Priorität
EP 00810018 10.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/013062 21.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/052175 19.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.06.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  3. 31.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

  4. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.