PRODUKTECHTHEITSPRÜFUNG
Europäisches Patent · EP1247245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1247245
- Anmeldenummer
- EP00987429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2000
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 15.10.2003
- Gelöscht
- 15.10.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G06K 7/12 (2006.01)G06K 19/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 00810018 10.01.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/013062 21.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/052175 19.07.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.06.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.