POLYPHASENFILTER

Europäisches Patent · EP1247339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1247339
Anmeldenummer
EP00983445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2000
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
24.09.2003
Gelöscht
24.09.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03H 11/04 (2006.01)
Priorität
NL 1013951 24.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/001975 22.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/048918 05.07.2001
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson

TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON

Telefonvägen 30, 126 25 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

ESSINK, Berend, Hendrik

NL-7546 LK Enschede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.