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Europäisches Patent · EP1247480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1247480
- Anmeldenummer
- EP01107800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2001
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 13.07.2005
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.07.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.