Verpackungsbeutel für ein keimfreies Abfüllen von fliess-oder schüttfähigen Produkten
Europäisches Patent · EP1247749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1247749
- Anmeldenummer
- EP02014666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 04.05.1999
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 24.03.2004
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/48 (2006.01)B65D 33/38 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP99924877
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 31.05.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
- 30.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.