Verpackungsbeutel für ein keimfreies Abfüllen von fliess-oder schüttfähigen Produkten

Europäisches Patent · EP1247749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1247749
Anmeldenummer
EP02014666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
04.05.1999
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
24.03.2004
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/48 (2006.01)
B65D 33/38 (2006.01)
Abgezweigt von
EP99924877
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 31.05.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  3. 30.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

  4. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Decio, Pierluigi

20129 Milano, IT

Elsaesser, Robert

3400 Burgdorf

Hins, Johannes

59846 Sundem, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.