Geruchsverschluss für ein wasserloses Urinal
Europäisches Patent · EP1247910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1247910
- Anmeldenummer
- EP02405259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2002
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 08.04.2009
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/28 (2006.01)E03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 6562001 06.04.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 24.02.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- GEBERIT TECHNIK AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010
- 08.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009
- 08.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.