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Europäisches Patent · EP1247989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1247989
- Anmeldenummer
- EP02004955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2002
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 06.12.2006
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 25/16 (2006.01)F04D 29/60 (2006.01)G06F 1/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10116872 04.04.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Köhler, Friedrich
86405 Meitingen, DE
Renner, Siegfried
86836 Graben, DE
Schelshorn, Lorenz
86179 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.