Leuchte mit wasserdichtem Leuchtengehäuse
Europäisches Patent · EP1248039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1248039
- Anmeldenummer
- EP02007432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2002
- Veröffentlicht
- 09.10.2002
- Erteilt
- 01.03.2006
- Gelöscht
- 01.03.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F21V 31/00 (2006.01)F21V 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10116468 03.04.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.07.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ladstätter, Gerald
6833 Klaus, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.