Ultraschallbasiertes parametrisches Lautsprechersystem

Europäisches Patent · EP1248491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1248491
Anmeldenummer
EP02007545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2002
Veröffentlicht
09.10.2002
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/32 (2006.01)
H04R 1/40 (2006.01)
Priorität
DE 10117529 07.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

DaimlerChrysler AG

Epplestrasse 225, 70567 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

Kolano, Guido

73084 Salach, DE

Linhard, Klaus, Dr.

89601 Schelklingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.