Positionierhilfe für Handwerkzeuggerät

Europäisches Patent · EP1249291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1249291
Anmeldenummer
EP02405253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2002
Veröffentlicht
16.10.2002
Erteilt
15.03.2006
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 1/00 (2006.01)
B23Q 17/22 (2006.01)
B23Q 17/24 (2006.01)
B23B 49/00 (2006.01)
G01B 11/22 (2006.01)
B27C 3/08 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 10117953 10.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.