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Europäisches Patent · EP1249403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1249403
Anmeldenummer
EP02252568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2002
Veröffentlicht
16.10.2002
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 27/12 (2006.01)
B65D 27/08 (2006.01)
B42F 7/02 (2006.01)
Priorität
GB 0109140 11.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stern, Ronald J.H.

London, NW3 6XR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.