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Europäisches Patent · EP1249530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1249530
Anmeldenummer
EP02007886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2002
Veröffentlicht
16.10.2002
Erteilt
14.12.2005
Gelöscht
14.12.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D06H 3/08 (2006.01)
D01G 31/00 (2006.01)
G01N 33/36 (2006.01)
G01N 21/89 (2006.01)
Priorität
DE 10117698 09.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.01.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  3. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Hergeth, Hubert, Dipl.-Ing., Dipl.-Wirt.-Ing.

Alznach 2a, 6343 Rotkreuz

Erfinderin/Erfinder

Hergeth, Hubert, Dipl.-Ing., Dipl.-Wirt.-Ing.

6343 Rotkreuz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.