GRIFF FÜR EIN GEGENSTAND DER AUF RÄDER BEWEGT WIRD

Europäisches Patent · EP1250066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1250066
Anmeldenummer
EP01907465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2001
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
28.07.2004
Gelöscht
18.01.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A45C 13/26 (2006.01)
Priorität
IT MI200031 U 21.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000582 19.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/052687 26.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2021

  2. 15.11.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  3. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  4. 30.09.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  5. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BELLINI, Claudio, Francesco

20121 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.