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Europäisches Patent · EP1250073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1250073
Anmeldenummer
EP00901011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2000
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
29.09.2004
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000038 27.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/021418 20.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 15.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  3. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.