TAMPON-APPLIKATOR

Europäisches Patent · EP1250113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1250113
Anmeldenummer
EP01900352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2001
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
21.04.2004
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/26 (2006.01)
Priorität
CH 89002000 18.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000040 18.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/052785 26.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 31.05.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Cimber, Hugo, Jubiläumsplatz 6, 3005 Bern → Eric Cimber, Jubiläumsplatz 6, 3005 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  3. 30.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  4. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Eric Cimber

3005 Bern

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Cimber, Hugo

3005 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.