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Europäisches Patent · EP1250194 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1250194
Anmeldenummer
EP00976608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2000
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
29.02.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 5/00 (2006.01)
B43K 8/12 (2006.01)
A47L 13/30 (2006.01)
B43K 5/18 (2006.01)
Priorität
US 160915 P 22.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/029054 20.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/030510 03.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 29.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALLOT, Richard, W.

Crystal Lake, IL 60015, US

BALLOT, Stephan, M.

Crystal Lake, IL 60015, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.