PROCEDE D'ELABORATION DE DOCUMENT DE SECURITE

Europäisches Patent · EP1250492 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1250492
Anmeldenummer
EP00988890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2000
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 21/40 (2006.01)
Priorität
FR 9915386 07.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FR2000/003426 07.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/042563 14.06.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRIMAL, Jean-Michel

F-63130 Royat, FR

PERRON, Maurice

F-78220 Viroflay, FR

VIEU, Christian

F-63270 Vic le Comte, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.