PROCEDE D'ELABORATION DE DOCUMENT DE SECURITE
Europäisches Patent · EP1250492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1250492
- Anmeldenummer
- EP00988890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2000
- Veröffentlicht
- 23.10.2002
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 21/40 (2006.01)
- Priorität
- FR 9915386 07.12.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2000/003426 07.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/042563 14.06.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIMAL, Jean-Michel
F-63130 Royat, FR
PERRON, Maurice
F-78220 Viroflay, FR
VIEU, Christian
F-63270 Vic le Comte, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.