OPTISCHES SICHERHEITSGERÄT
Europäisches Patent · EP1250680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1250680
- Anmeldenummer
- EP01900370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2001
- Veröffentlicht
- 23.10.2002
- Erteilt
- 13.09.2006
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)B42D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 00300610 27.01.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000058 25.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/055960 02.08.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 15.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rolic Technologies Ltd., Gewerbestrasse 18, 4123 Allschwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 29.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.