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Europäisches Patent · EP1250870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1250870
Anmeldenummer
EP02076465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2002
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
Priorität
IT PD20010033 20.04.2001
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Costan S.p.A.

COSTAN S.P.A.

Via degli Alpini 14, I-32020 Limana(Belluno), IT

Erfinderin/Erfinder

Nocivelli, Marco

25028 Verolanuova (Brescia), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.