Schraubenlose Anschlussklemme

Europäisches Patent · EP1251589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1251589
Anmeldenummer
EP02008645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2002
Veröffentlicht
23.10.2002
Erteilt
04.02.2004
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
DE 10119652 20.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

WIELAND ELECTRIC GmbH

Wieland Electric GmbH

Brennerstrasse 10-14, 96052 Bamberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Süss, Christian

96129 Strullendorf, DE

Ungermann, Heinz

63589 Linsengericht, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.