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Europäisches Patent · EP1251797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1251797
Anmeldenummer
EP01905437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2001
Veröffentlicht
30.10.2002
Erteilt
28.11.2007
Gelöscht
28.11.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2006.01)
Priorität
US 180453 P 04.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/003643 05.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/056505 09.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOORE, Scott, T.

Rural Hall, NC 27045, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.