VENTILANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1251894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1251894
- Anmeldenummer
- EP01909634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2001
- Veröffentlicht
- 30.10.2002
- Erteilt
- 14.12.2005
- Gelöscht
- 14.12.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 5/168 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)A61M 5/36 (2006.01)A61M 39/14 (2006.01)F16K 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0001309 20.01.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000450 17.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/052921 26.07.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
- 15.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.