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Europäisches Patent · EP1251981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1251981
Anmeldenummer
EP00965628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2000
Veröffentlicht
30.10.2002
Erteilt
23.08.2006
Gelöscht
23.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B22D 11/06 (2006.01)
Priorität
AU PQ291199 17.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/AU2000/001133 18.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/021342 29.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKASE, Hisahiko

Tokyo, JP

OSADA, Shiro

Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.