SCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP1251995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1251995
- Anmeldenummer
- EP99967022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.1999
- Veröffentlicht
- 30.10.2002
- Erteilt
- 15.10.2003
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 5/16 (2006.01)B24B 5/36 (2006.01)B24B 5/37 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/010485 31.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/049451 12.07.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MELKERT, Sjaak
D-88255 Baindt-Schachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.