SCHLEIFMASCHINE

Europäisches Patent · EP1251995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1251995
Anmeldenummer
EP99967022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.1999
Veröffentlicht
30.10.2002
Erteilt
15.10.2003
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 5/16 (2006.01)
B24B 5/36 (2006.01)
B24B 5/37 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/010485 31.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2001/049451 12.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MELKERT, Sjaak

D-88255 Baindt-Schachen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.