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Europäisches Patent · EP1252010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1252010
- Anmeldenummer
- EP01905662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2001
- Veröffentlicht
- 30.10.2002
- Erteilt
- 29.03.2006
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 15/04 (2006.01)B21D 28/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10005023 04.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000256 11.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/056776 09.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 31.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Arie Wubben
8942 Oberrieden
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.