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Europäisches Patent · EP1252010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1252010
Anmeldenummer
EP01905662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2001
Veröffentlicht
30.10.2002
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 15/04 (2006.01)
B21D 28/16 (2006.01)
Priorität
DE 10005023 04.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000256 11.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/056776 09.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Vertretung

Arie Wubben

8942 Oberrieden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.