2-STUFIGE SYNTHESEGASKÜHLUNG
Europäisches Patent · EP1252264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1252264
- Anmeldenummer
- EP01909604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2001
- Veröffentlicht
- 30.10.2002
- Erteilt
- 14.04.2004
- Gelöscht
- 31.01.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10K 1/06 (2006.01)B01D 47/12 (2006.01)C10J 3/84 (2006.01)C10B 53/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10004138 31.01.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000273 11.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/057161 09.08.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 30.04.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 15.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
THERMOSELECT AKTIENGESELLSCHAFT
FL-9490 Vaduz, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.