Bremsseilspanner

Europäisches Patent · EP1253054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1253054
Anmeldenummer
EP02252650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2002
Veröffentlicht
30.10.2002
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
30.03.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60T 7/10 (2006.01)
B60T 11/04 (2006.01)
Priorität
GB 0109908 23.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

MG Rover Group Limited

International Headquarters, P.O. Box 41, Longbridge, Birmingham B31 2TB, GB

Erfinderin/Erfinder

Basnett, Michael Niel

Mardy, Abergavenny NP7 6NG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.