Bahnspannungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1253083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1253083
- Anmeldenummer
- EP02252251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2002
- Veröffentlicht
- 30.10.2002
- Erteilt
- 06.06.2007
- Gelöscht
- 06.06.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65B 11/00 (2006.01)B65B 25/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 0109646 19.04.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 29.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cook, Peter William
Peterborough, Cambridgeshire PE2 7WE, GB
Brunning, Christopher
Spalding, Lincolnshire PE11 2TN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.