Bahnspannungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1253083 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1253083
Anmeldenummer
EP02252251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2002
Veröffentlicht
30.10.2002
Erteilt
06.06.2007
Gelöscht
06.06.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 11/00 (2006.01)
B65B 25/24 (2006.01)
Priorität
GB 0109646 19.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cook, Peter William

Peterborough, Cambridgeshire PE2 7WE, GB

Brunning, Christopher

Spalding, Lincolnshire PE11 2TN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.