Sensoranlage einer automatischen Tür
Europäisches Patent · EP1253276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1253276
- Anmeldenummer
- EP02252765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2002
- Veröffentlicht
- 30.10.2002
- Erteilt
- 24.08.2005
- Gelöscht
- 24.08.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05F 15/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001131187 27.04.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takada, Yasuhiro
Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP
Ikeuchi, Akihiro
Ohtsu-shi, Shiga-ken 520-0801, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.