Elektrischer Steckverbinder

Europäisches Patent · EP1253676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1253676
Anmeldenummer
EP02008696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2002
Veröffentlicht
30.10.2002
Erteilt
12.10.2005
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/629 (2006.01)
Priorität
DE 10120846 27.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tluczykont, Stefan

96179 Rattelsdorf, DE

Hoffmann, Angelika

96138 Burgebrach, DE

Kager, German

97514 Oberaurach-Kirchaich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.