SCHALTUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1254506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1254506
Anmeldenummer
EP00987416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2000
Veröffentlicht
06.11.2002
Erteilt
27.09.2006
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 1/28 (2006.01)
Priorität
DE 20002336 U 10.02.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/012942 19.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/059920 16.08.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAGYAR, Peter

33813 Oerlinghausen, DE

GÜNZEL, Rainer

53639 Königswinter, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.