Handschweissgerät

Europäisches Patent · EP1254758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1254758
Anmeldenummer
EP01110751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2001
Veröffentlicht
06.11.2002
Erteilt
11.02.2004
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 65/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 28.05.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  3. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

LEISTER Process Technologies

Leister Process Technologies

Riedstrasse, 6060 Sarnen

Vertretung

ABACUS Patentanwälte Klocke - Späth - Barth

ABACUS Patentanwälte Klocke Späth Barth

Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Zurmühle, Walter

6056 Kägiswil

Von Wyl, Bruno

6056 Kägiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.