Riegelbeschlag

Europäisches Patent · EP1255005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1255005
Anmeldenummer
EP01110623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2001
Veröffentlicht
06.11.2002
Erteilt
30.07.2003
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 13/10 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

HOPPE AG

Am Plausdorfer Tor 13, D-35260 Stadtallendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Debus, Frank

35282 Rauschenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.