ANTRIEBSMECHANISMUS FÜR EINEN SEIFEN- ODER SCHAUMSPENDER
Europäisches Patent · EP1255481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1255481
- Anmeldenummer
- EP00900207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2000
- Veröffentlicht
- 13.11.2002
- Erteilt
- 11.04.2007
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)A47K 5/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000028 19.01.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/052708 26.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 11.04.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil → PPS Polyvalent Patent Service AG, Bahnhofstrasse 12, 6403 Küssnacht / SZ
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012
- 31.05.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.