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Europäisches Patent · EP1255513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1255513
- Anmeldenummer
- EP01904762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2001
- Veröffentlicht
- 13.11.2002
- Erteilt
- 25.05.2005
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/26 (2006.01)
- Priorität
- US 182225 P 14.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2001/000312 14.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/047441 05.07.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 16.12.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Prosthesica AG, Zugerstrasse 74, 6341 Baar → Potentica AG, Zugerstrasse 74, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2009
- 15.12.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Potencia Medical AG, Zugerstrasse 74, 6341 Baar → Prosthesica AG, Zugerstrasse 74, 6341 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2009
- 30.09.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
- 31.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.