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Europäisches Patent · EP1255647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1255647
- Anmeldenummer
- EP01906120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2001
- Veröffentlicht
- 13.11.2002
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 17.09.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)B41J 2/21 (2006.01)B41J 2/045 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20000140 14.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2001/000061 13.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/058692 16.08.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CONTA, Renato
11020 Arnad (AO), IT
SCARDOVI, Alessandro
I-10015 Ivrea, IT
MENEGATTI, Angelo
I-10015 Ivrea, IT
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