TRÖPFCHENABGABEGERÄT
Europäisches Patent · EP1255649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1255649
- Anmeldenummer
- EP01905900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2001
- Veröffentlicht
- 13.11.2002
- Erteilt
- 03.10.2007
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 25/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 0003760 17.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/000652 16.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/060627 23.08.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 31.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISON, Robert, Mark
Cambridge CB1 7UB, GB
ZAPKA, Werner
S-175 26 Jarfalla, SE
ZABA, Jerzy, Marcan
Histon, Cambridge CB4 9HY, GB
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