SELBSTFÄRBESTEMPEL

Europäisches Patent · EP1255650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1255650
Anmeldenummer
EP02710652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2002
Veröffentlicht
13.11.2002
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/40 (2006.01)
B41K 1/56 (2006.01)
Priorität
AT 1222001 25.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/AT2002/000023 23.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/058938 01.08.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONECZNY, Harald

A-5026 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.