SELBSTFÄRBESTEMPEL
Europäisches Patent · EP1255650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1255650
- Anmeldenummer
- EP02710652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2002
- Veröffentlicht
- 13.11.2002
- Erteilt
- 15.08.2007
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41K 1/40 (2006.01)B41K 1/56 (2006.01)
- Priorität
- AT 1222001 25.01.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2002/000023 23.01.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/058938 01.08.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONECZNY, Harald
A-5026 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.