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Europäisches Patent · EP1256197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1256197
Anmeldenummer
EP01910090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2001
Veröffentlicht
13.11.2002
Erteilt
08.04.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04J 3/06 (2006.01)
H04L 12/46 (2006.01)
Priorität
US 183617 P 18.02.2000
US 246012 P 03.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IB2001/000368 16.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/061898 23.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 08.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.