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Europäisches Patent · EP1256667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1256667
Anmeldenummer
EP02010415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2002
Veröffentlicht
13.11.2002
Erteilt
28.04.2004
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 1/12 (2006.01)
B60S 3/00 (2006.01)
E04B 1/344 (2006.01)
Priorität
DE 10123321 12.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

ALTO Deutschland GmbH

Guido-Oberdorfer-Strasse 2-8, 89287 Bellenberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Steigerwald, Frank, Dipl.-Ing.

87700 Memmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.